Friedensinitiative Dresden möchte mitwirken.
„Engagieren Sie sich mit uns für eine zivile Außen- und Sicherheitspolitik
- weg von einer Politik, die „Verantwortung“ als militärische Stärke und Intervention missversteht
- hin zu einer Politik der Gewaltprävention und Kooperation.“ www.sicherheitneudenken.de und www.facebook.com/sicherheitneudenken/
Die Elemente der Kampagne
Szenariotechnik:
Sie wird meist angewandt, wenn es um die Lösung von Zukunftsproblemen, um globale Weltmodelle oder um längerfristige Entwicklungsprognosen geht.
Zeitraum:
Bei „Sicherheit neu denken“ wird der Zeitraum bis 2040 in den Blick genommen.
Globales Leitbild für die Zukunft:
Die (reformierte) UNO regelt als zentrale Instanz das friedliche Zusammenleben der Völker und Nationalstaaten. Sie erweist sich als Dachverband kontinentaler Organisationen (OSZE, OAS, ASEAN usw.) mit jeweils eigenen Sicherheitsräten und Polizeikräften. Auf der ganzen Welt werden Konflikte wesentlich über gewaltfreie Mechanismen bearbeitet (Prävention, Frühwarn- und Frühreaktions-Systeme), die in allen Kulturen vorhanden sind.
Akteure:
Ausgehend von der Initiative der Landeskirche in Baden hat sich ein kirchliches Netzwerk auch über die Grenzen Deutschlands hinaus gebildet, das sich zwischen 2018 und 2020 zu einer zivilgesellschaftlichen Kampagne entwickelt hat und weiterentwickelt. Die Friedensinitiative Dresden strebt eine aktive Mitwirkung an.
Meilensteine bis 2025:
2021 Beendigung staatlicher Bürgschaften für den Export von Rüstungsgütern
2022 Beitritt der BRD zum Atomwaffenverbotsvertrag und dessen Ratifizierung
2023 Gesetzesgrundlage in Erfüllung des Art.4(1) GG zum Gewissensschutz, demzufolge kein Steuerzahler gegen sein Gewissen gezwungen werden darf, Rüstung und Militär mitzufinanzieren.
2025 Bundestagsbeschluss zum Umstieg Deutschlands in eine zivile Sicherheitspolitik
Erfolgsaussichten:
Die Reaktionen von Bundestagsabgeordneten auf die offenen Briefe der Friedensinitiative Dresden an Bundestagsabgeordnete (z.B. Dr. Klaus-Peter Schulze MdB/CDU; Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB/FDP) zeigen, dass die aktuellen Volksvertreter dem Mehrheitswillen der deutschen Bevölkerung für Abrüstung und Rüstungsexportbegrenzung nicht nachkommen. Die Erfolgsaussichten für „Sicherheit neu denken“ hängen also entscheidend davon ab, wer zur Bundestagswahl im September 2021 durch unser Mandat friedenspolitische Verantwortung übertragen bekommt.
Rückblick auf unsere ersten Schritte:
https://www.friedendresden.de/friedenspodium-sicherheit-neu-denken/
https://www.friedendresden.de/pressemitteilung/
Für die Aktionsgruppe „Sicherheit neu denken“ in der Friedensinitiative Dresden
Friedrich Brachmann
Eberhard König
