Zusammenfassung
BERGKARABACH – MENETEKEL ZUM WELTFRIEDEN
Bergkarabach könnte in Frieden leben, wenn die Großen die Geschäfte mit Waffen einstellten – und deren Erprobung auf dem Felde der Ehre. Die türkischen Kampfdrohnen wurden durch Technologieexporte, die der deutsche Bundestag genehmigt hat, entwickelt und ermöglicht. Russland hat sowohl Aserbaidschan als auch Armenien mit Waffen beliefert und aufgerüstet. Beide Kaukasusländer setzen jeweils 5% der Wertschöpfung ihres Landes für Militär ein (Deutschland 1,3%, 2% werden anvisiert). Jeder Dollar oder Euro weniger würde die Zahl der Flüchtlinge und durch Not erzwungene Migration vermindern und die globale Sicherheit erhöhen. Der Aufruf der Minsk-Gruppe, der Präsidenten Trump, Putin und Macron, zur Einstellung der Gefechte und zur Rückkehr von Armenien, Aserbeidschan und Türkei an den Verhandlungstisch kann nur ein allererster Schritt für Frieden und Stabilität in der Region Bergkarabach gemäß den „Madrid-Basics“ sein, für den neben den Kontrahenten die Staaten der OSZE mehr ehrliche Aktivität entwickeln müssen. Die Friedensbewegungen aller Länder sollten von ihren Staaten die Reduzierung der Verteidigungsausgaben auf unter 1% ihres Bruttoinlandproduktes einfordern und die Einsparungen für Friedensförderung aufwenden, um die Welt sicherer und an Kriegen ärmer zu machen.
Zum Geschehen in und um Bergkarabach
„In den letzten Wochen gab es Nachrichten, dass die Türkei etwa 2.000 „syrische Rebellen“ anheuert, um in Aserbaidschan gegen armenische Streitkräfte zu kämpfen, die seit 1993 Berg-Karabach besetzen. Heute früh starteten die aserbaidschanischen Streitkräfte und die Söldner ihren Angriff auf die armenischen Linien. Es war ein Massaker. Zwei aserbaidschanische Hubschrauber wurden abgeschossen. Etwa 10 Panzer und gepanzerte Truppentransporter gingen in Flammen auf. Die aserbaidschanische Artillerie traf einige zivile Einrichtungen in Stepankert, der Hauptstadt von Berg-Karabach. Türkische(?) Drohnen trafen Armeniens Frontstellungen.
Die aserbaidschanische Taktik scheint darin zu bestehen, viele ihrer Panzer im offenen Feld zu bündeln und darauf zu warten, dass die armenische Artillerie sie vernichtet. Russische Truppen sind in Armenien stationiert, und heute wurde zusätzliche schwere Unterstützung aus Russland eingeflogen. Aber Russland ist mit beiden Ländern befreundet und drängt bereits auf einen Waffenstillstand. Armenien hat seine Streitkräfte mobilisiert, und Verstärkungen bewegen sich auf die Front zu.
Dies ist nun, nach Syrien und Libyen, das dritte Land, in dem der Möchtegern-Sultan der Türkei versucht, gegen die von Russland unterstützten Streitkräfte zu kämpfen. Das wird nicht funktionieren. Aber Erdogan muss das weiterhin als innenpolitische Ablenkung tun, weil die türkische Wirtschaft zum Stillstand gekommen ist. Die jüngste Zinserhöhung der Zentralbank wird den Verlust der Lira wahrscheinlich nicht aufhalten, aber die Rezession vertiefen.
Von nun an könnte die Situation durchaus eskalieren. Es wird viel Desinformation von beiden Seiten kommen.“
27.09.20 https://www.moonofalabama.org/2020/09/azerbaijani-army-and-syrian-jihadis-launch-attack-on-armenian-lines.html (Übersetzung fn)
Wie ist die Lage aus der Sicht des Völkerrechts? Bergkarabach ist kein unabhängiger Staat, obwohl die Bevölkerung nach Unabhängigkeit strebt und eine eigene, international nicht anerkannte Regierung und Armee hat. Bergkarabach ist ein Territorium von Aserbaidschan, dass zusammen mit umliegenden Gebieten von Armenien besetzt ist. Wenn Bergkarabach ein unabhängiger Staat werden will, muss die Bevölkerung sich in einem Referendum dafür aussprechen, das von Aserbaidschan und international anerkannt wird. Die Besetzung Bergkarabachs und umliegender Gebiete durch Armenien ist völkerrechtswidrig. Aserbaidschan und Armenien dürfen sich gegen Angriffe aus dem jeweils anderen Land verteidigen, aber sie dürfen nicht ins andere Land einfallen oder subversive militärische und paramilitärische Kräfte da einschleusen. Jedes Land darf sich bei der Verteidigung von anderen Ländern helfen lassen, aber auch die Helfer unterliegen dem Gewaltverbot gegen anderen Staaten, das in der Gründungsurkunde der Vereinten Nationen festgeschrieben ist – in Artikel 2 Nr. 4. Um den Konflikt zu lösen, hat die Minsker Gruppe der OSZE einen Lösungsansatz erarbeitet, die „Madrider Prinzipien“ seit 2007. „Sie sehen sechs grundlegende Schritte (basic rules) zur Konfliktlösung vor: 1. Die Rückführung der sieben Provinzen in der Umgebung Berg-Karabachs unter aserbaidschanische Staatshoheit; 2. einen Interim-Status für Berg-Karabach (bis zur endgültigen Lösung), der Sicherheit und Selbstbestimmung für seine Bevölkerung garantiert; 3. einen Korridor zwischen der Republik Armenien und Berg-Karabach; 4. die zukünftige Regelung des Status Berg-Karabachs durch gesetzlich bindende Willensbekundung; 5. das Recht aller Vertriebenen und Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimatorte sowie 6. internationale Sicherheitsgarantien und Maßnahmen von Peacekeeping.“ Bundeszentrale Politische Bildung
Im folgenden werden Berichte aus verschiedenen Ländern zitiert, die vor allem aus persönlicher, nationaler oder nationalistischer Sicht ein Mosaik von Meinungen und Fakten ergeben. Regierungsoffizielle Aussagen kann jeder selbst leicht finden.
Aserbaidschan
28.09.20 Persönliches Mail aus Baku, der Hauptstadt, weit ab von Bergkarabach: „Ihr Lieben,
In der Tat ist die Situation hier ziemlich angespannt.
Wir befinden uns in einer vollständigen Informationsblockade und es sind keine sozialen Netzwerke aktiv – nur mit VPN (ein Telefoniestandard, fn).
Von 21.00 Uhr bis 6.00 Uhr herrscht eine Ausgangssperre zusätzlich zu den Covid-Beschränkungen.
Eine völlig depressive Situation.“ (Übersetzung aus dem Englischen fn)
30.09.20 Anti-Kriegs-Erklärung der aserbaidschanischen linken Jugend
(engl. Original: www.criticatac.ro/lefteast/anti-war-statement-of-azerbaijani-leftist-youth/#.X3XARlUx1_s.gmail)
Armenien und Bergkarabach
Einseitige ausführliche Darstellung, Zitate „Von der Türkei unterstützter Aserbaidschan greift Artsakh an“ (Artsakh oder Arzach armenische Bezeichnung für Bergkarabach, fn), „Der Präsident von Artsakh, Arayik Harutyunyan, erklärte in einer Pressekonferenz, die später am Tag stattfand, dass der Angriff auch türkische F-16 umfasste, und gab an, dass Bayraktar-Drohnen aus türkischer Produktion eingesetzt wurden; letzteres wurde später vom Hersteller dieser Drohnen prinzipiell bestätigt.“ und „Aserbaidschans Diktator, Ilham Alijew, hielt in einer öffentlichen Sendung eine Rede, in der er das tat, was er normalerweise tut, nämlich Armenien und Artsach die Schuld für all die Dinge zu geben, die Aserbaidschan selbst getan hat. Während er die vorbereitete Erklärung abgab, wirkte er unsicher und stotterte mehrmals.
Später verhängte das aserbaidschanische Parlament das Kriegsrecht in vielen Städten Aserbaidschans, darunter Baku und Sumgait, und es wurden Ausgangssperren angeordnet.“ (Übersetzung fn) https://thearmenite.com/2020/09/turkey-backed-azerbaijan-attacks-artsakh-armenia/
Russland
https://deutsch.rt.com/russland/106538-china-nimmt-an-russlands-militaruebungen-teil/
USA
(wie oben) http://www.moonofalabama.org/2020/09/azerbaijani-army-and-syrian-jihadis-launch-attack-on-armenian-lines.html
Bergkarabach-Chronologie mit Interviews der global Players (73 Seiten) Dieses CIA-Dokument fand ich durch Google-Suche: CIA Bergkarabach Iran (fn)
Deutschland
www.jungewelt.de/artikel/387223.kaukasus-eskalation-im-kaukasus.html
www.jungewelt.de/artikel/387418.armenien-und-aserbaidschan-test-des-b%C3%BCndnisses.html
Das Orakel von Bautzen https://www.ostsachsen-tv.com/einschlaege-am-berg-ararat/
International
Reiseführer, besonders ab S. 273
